Allgemeine Geschäftsbedingungen von GrowwW

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB”) regeln die Nutzung der GrowwW-App. Sie gelten unabhängig davon, ob die Benutzung kostenlos oder entgeltlich erfolgt. 

(2) Im Verhältnis zwischen der Becomyng GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer (nachfolgend „Nutzer“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung bzw. zum Zeitpunkt des Erwerbs gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Das Programm des Anbieters, das auf die Themenkomplexe gesunde Ernährung für Kinder zugeschnitten ist, wird als  „GrowwW-App“ oder “App” bezeichnet.

(2) Die Begriffe „Verbraucher“ und „Unternehmer“ werden im Einklang mit den gesetzlichen Definitionen in §§ 13, 14 BGB verstanden. Der Nutzer ist demnach „Verbraucher“, soweit die Benutzung oder der Erwerb der GrowwW-App nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen wird unter „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft verstanden, die bei der Nutzung der GrowwW-App bzw. beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Das Angebot von GrowwW richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Die Nutzung zu gewerblichen oder sonstigen kommerziellen Zwecken ist ausdrücklich untersagt.

(3) Unter „Vertriebsplattform” werden die Shops (Stores) von Plattform-Betreibern wie Google („Google Play“) und Apple („App Store“) verstanden, in denen Nutzer die GrowwW-App auswählen und zur Installation herunterladen können.

§ 3 Nutzung der GrowwW-App

(1) Die GrowwW-App kann kostenlos oder kostenpflichtig genutzt werden. Bei der reinen Installation – z.B. über Google Play oder den App Store – ist die App stets kostenfrei. Eine kostenpflichtige Nutzung setzt stets eine gesonderte, ausdrückliche Zustimmung des Nutzers in der App ( s.u. § 5 und § 6) voraus.

(2) Die GrowwW-App kann u.a. auf Mobiltelefonen und anderen mobilen Geräten installiert und betrieben werden.

(3) Für die Nutzung der GrowwW App, muss der Nutzer 16 Jahre alt sein, es sei denn, ein Elternteil hat der Installation und der sich anschließenden Nutzung der GrowwW App nach geltendem Recht zugestimmt. Sollte der Anbietererfahren, dass personenbezogene Daten eines/einer Minderjährigen unter dem angegebenen Mindestalter ohne die elterliche Zustimmung erfasst wurden, wird der Anbieterr Schritte veranlassen, diese Daten unverzüglich zu löschen.

§ 4 Folgen der Installation

(1) Mit der Installation erklärt der Nutzer, mit diesen AGB einverstanden zu sein.
(2) Zu Verwendung der GrowwW-App ist ein Nutzerkonto erforderlich. Der Nutzer bestätigt, dass seine Angaben wahrheitsgemäß, aktuell und vollständig sind. Eine regelmäßige Aktualisierung der Registrierungsinformationen wird vorausgesetzt.
(3) Der registrierte Account sowie das Abonnement bei GrowwW dürfen nicht auf Dritte übertragen oder von Dritten genutzt werden.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Konto vor unberechtigten Zugriffen und missbräuchlicher Nutzung zu schützen. Der Verdacht sowie etwaige Verstöße sind dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Eine etwaige Rückerstattung unberechtigter Zahlungen erfolgt erst nach erfolgreicher Meldung des Missbrauchs.
(5) Sofern der Anbieter missbräuchliches Verhalten eines Nutzers feststellen sollte, ist dieser berechtigt, das betreffende Konto zu schließen.

§ 5 Gesundheitshinweis zur Nutzung der GrowwW-App

Bei dem Anbieter handelt es sich nicht um eine medizinische Einrichtung, seine Empfehlungen stellen keine medizinische Beratung dar. Nutzer wird vor der Nutzung der GrowwW-App im Einzelfall dazu geraten, einen Kinderarzt zu konsultieren, um mit diesem die vom Anbieter individuell ausgesprochenen Empfehlungen abzusprechen. Dies gilt besonders für Nutzer, deren Kinder sich bereits in ärztlicher Behandlung befinden und verschreibungspflichtige Medikamente zur Behandlung einer klinisch diagnostizierten Krankheit einnehmen. Der Anbieter empfiehlt die Nutzung der GrowwW-App ärztlich begleiten zu lassen und regelmäßige ärztliche Kontrolltermine wahrzunehmen. Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für das Handeln der Nutzer. Sämtliche Inhalte stellen keine Ergänzung oder Ersatz zu Informationen eines Arztes oder Apothekers dar. Mit der Zustimmung zu diesen AGB bestätigt der Nutzer ausschließlich für die Gesundheit der Kinder verantwortlich zu sein. GrowwW kann keine Ergebnisse oder Verbesserungen in Bezug auf die Gesundheit garantieren.

§ 6 Erstellung eines Nutzerkontos

Die GrowwW-App kann nur mit einem personalisierten Nutzerkonto verwendet werden. Erstellt der Nutzer ein persönliches Nutzerkonto, so ist es hierfür erforderlich, dass dieser seine E-Mail-Adresse und ein Passwort eingibt.

§ 7 Kostenpflichtige Nutzung der GrowwW-App; In-App-Käufe

(1) Sofern der Nutzer die Funktionsvielfalt der entgeltlichen Version der GrowwW-App nutzen möchte, kann er die kostenpflichtigen Funktionen durch einen sog. „In-App-Kauf“ über eine Vertriebsplattform erwerben. 

(aa) Der Nutzer kann auf der Produktseite zwischen mehreren Abonnements mit unterschiedlichen Laufzeiten und einem jeweils an die Dauer der Laufzeit angepassten Nutzungsentgelt wählen. 

(2) Der Nutzer kann das Upgrade, d.h. die GrowwW kostenpflichtigen Funktionen, über die Vertriebsplattformen erwerben. Sofern der Nutzer das Upgrade über eine Vertriebsplattform vornimmt, richtet sich die konkrete Vorgehensweise nach den Bedingungen des jeweiligen Plattform-Betreibers. Der Kaufvertrag findet nach den Bedingungen der jeweiligen Vertriebsplattform statt. Nach diesen Bedingungen richtet sich auch, ob der Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und der Vertriebsplattform oder aber zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande kommt.

(3) Die kostenpflichtigen Funktionen werden dem Nutzer nach Abschluss des Kaufs automatisch freigeschaltet. 

§ 8 Zahlung des Nutzungsentgelts

Die Abrechnung der In-App-Käufe erfolgt über die jeweilige Vertriebsplattform. Es gelten die vom jeweiligen Plattform-Betreiber vorgegebenen Zahlungsbedingungen.

§ 9 Änderungen des Nutzungsentgelts

Der Anbieter behält sich vor das Nutzungsentgelt für die Abonnement-Optionen zu ändern. Preisänderungen werden erst gültig, wenn nach Ende der Abonnement-Laufzeit gültig bzw. wenn die Verlängerung der Abonnements zur Zahlung fällig ist. Bei anstehenden Preiserhöhungen informiert der Anbieter den Nutzer mindestens 30 Tage vor der geplanten Änderung des Nutzungsentgelts. Sollte die Benachrichtigung über die Preiserhöhung weniger als 30 Tage im Voraus erfolgt sein, tritt die Änderung erst nach dem nächsten Zahlungstermin in Kraft.

§ 10 Änderungen, Unterbrechungen, Einstellung der GrowwW-App

(1) Dem Anbieter ist es freigestellt, die Dienste der GrowwW-App jederzeit vorübergehend oder auf Dauer ganz oder teilweise zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.

(2) Der Anbieter wird den Nutzer mindestens 30 Tage vor der geplanten Änderung, Unterbrechung oder Einstellung kostenpflichtiger Dienste informieren. 

(3) Dem Nutzer steht es frei, sein Abonnement außerordentlich zu kündigen, wenn ihn die Änderung, Unterbrechung oder Einstellung des Dienstes unangemessen benachteiligt oder das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien anderweitig erheblich gestört ist. Macht der Nutzer von seinem Kündigungsrecht Gebrauch, hat er unter Umständen einen Anspruch auf eine anteilige Rückerstattung für den ungenutzten Teil seines gekündigten Abonnements. Der Anbieter ist ausschließlich für Rückerstattungen, die gemäß diesen Bedingungen gewährt werden, verantwortlich.

(4) Die vorliegenden AGB gelten weiterhin auch für geänderte Dienste. 

§ 11 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Soweit der Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer zustande kommt, haftet der Anbieter für Mängel der App nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach den allgemeinen Regelungen der §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf die vom Anbieter zur Verfügung gestellte App zwölf Monate.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für eine durchweg vollständig und fehlerfreie Verfügbarkeit der GrowwW-App. 

§ 12 Haftung

(1) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 13 Widerrufsbelehrung

Das Widerrufsrecht kann den Bedingungen des jeweiligen Plattform-Betreibers entnommen werden. 

§ 14 EU-Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Streitbeilegung (OS) eingerichtet (Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG). Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden. Sie können die Plattform unter folgendem Link erreichen: ec.europa.eu/consumers/odr 

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. 

(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(4) GrowwW stellt seinen Nutzern die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in verschiedenen Sprachen zur Verfügung. Ausgangspunkt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und damit maßgeblich ist allerdings die deutschsprachige Fassung, so dass diese im Falle von Streitigkeiten, Missverständnissen oder Widersprüchen im Verhältnis zu sämtlichen übersetzten Fassungen den Vorrang genießt.